Seit einiger Zeit wurde von unseren Mitgliedern die Frage an uns herangetragen, wie wir als Dachverband zur Jugendbewegung “Fridays for Future” stehen. In einem Positionspapier haben wir dazu jetzt Stellung bezogen.
Seit dem 20.08.2018 gehen jeden Freitag Schüler und Studenten auf die Straße, um Änderungen in der Klimapolitik zu erreichen. Der durch Greta Thunberg ausgelöste, weltweite Schulstreik bewegt mittlerweile mehrere Millionen vorwiegend junge Menschen und gipfelte am 20.09.2019 im “Weltklimastreik” sowie am heutigen Tag im “NeustartKlima”. Die Beschreibung “Junge Energie” trifft sicherlich auf die FfF-Bewegung (https://fridaysforfuture.de/) genauso stark zu wie auf unseren Bundesverband. Gründe genug, um sich mit dem Thema stärker auseinanderzusetzen.
Die Herausforderung aus Sicht des BJE ist dabei, dass wir ein gemeinnütziger Verein sind. Für die Gemeinnützigkeit wird prinzipiell eine “unpolitische” Betrachtungsweise von Themen bzw. ein unpolitisches Engagement vorausgesetzt. Zwar gibt es Ausnahmen, jedoch kann ein Verstoß zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit führen. Ein Risiko, dass jeder gemeinnützige Verein gut einschätzen sollte.
Aus diesem Grund haben wir uns intensiv mit dem Thema beschäftigt. In enger Abstimmung zwischen dem Vorstand und dem Steuerungskommittee wurde die Sachlage erörtert und eine gemeinsame Position gefunden. Das Positionspapier kann hier abgerufen werden.
Wir haben uns entschieden, diesen Prozess öffentlich zu beschreiben. So haben auch andere gemeinnützige Vereine einen Anhaltspunkt, inwieweit politische Betätigung bzw. Willensbildung mit der Gemeinnützigkeit vereinbar ist und wie eine Positionierung am aktuellen Beispiel der FfF-Bewegung aussehen kann.
Wir weisen vorsorglich darauf hin, dass es sich hierbei um keine Art der Rechtsberatung handelt. Gerne können wir aber mit interessierten Vereinsvertretern über ihre individuellen Sachverhalte diskutieren.